Der Edeka Markt wird gebaut.

Der EDEKA Markt kommt

Hartnäckig hält sich ein Gerücht, dass der neue Edeka Markt südlich der Sporthalle nicht gebaut würde. Dieses Gerücht wird offensichtlich von einigen Personen absichtlich und wider besseren Wissens befeuert. Hier noch einmal die eindeutige Aussage: „Der Edeka kommt!“. Es gibt zur Zeit kein Indiz dafür, dass diese Aussage nicht richtig ist. Korrekt ist hingegen, dass die Umsetzung recht lange Zeit benötigt hat. Dies hatte jedoch auch seine Gründe. Ich will im Nachfolgenden auf die wesentlichen Gründe eingehen.

Der Kaufvertrag mit Edeka wurde im November 2014 abgeschlossen. Er steht jedoch unter der Bedingung, dass die Gemeinde Biebertal Bauplanungsrecht schaffen muss. Hierzu ist es notwendig, den Flächennutzungsplan zu ändern. Darüber hinaus muss ein Bebauungsplan zur Rechtskraft gebracht werden. Der Flächennutzungsplan stellt den Masterplan für die Gemeinde Biebertal dar. In der bislang rechtskräftig vorhandenen Version ist die Fläche als sogenannte “Mischbaufläche” ausgewiesen. Auf einer Mischbaufläche können jedoch nur Märkte bis zu einer Verkaufsfläche von 800 m² errichtet werden. Größere Märkte, wie der geplante Edeka, benötigen einen Ausweis als sogenanntes “Sondergebiet”. Das Regierungspräsidium hat eine Ausweisung als Sondergebiet zugesagt. Parallel zu dem Prozess der Änderung des Flächennutzungsplanes wurde eine Änderung des Bebauungsplanes  vorangetrieben. Diese wurde unmittelbar von Edeka selbst beauftragt. Im Zuge der weiter voranschreitenden Planung von Edeka ergaben sich Schwierigkeiten, insofern als in dem Verbindungsweg zwischen der Landesstraße und dem Sportstadion ein dickes Glasfaserkabel der Telekom verlegt ist. Dieser Weg würde zukünftig im Parkplatzgelände liegen. Edeka hat mit der Telekom zum damaligen Zeitpunkt verhandelt. Die Telekom wird mit der sinngemäßen Aussage zitiert, dass man bei 200.000 € Verlegungskosten aufgehört habe zu rechnen. Edeka hat dies zum Anlass genommen, das Glasfaserkabel, welches nicht überbaut werden sollte, sondern lediglich das Problem entstanden wäre, dass das Kabel auf halber Höhe über den Parkplatz “geschwebt” hätte, die Planung zu verändern. Sie hat das Gesamtniveau des Parkplatzgeländes deutlich angehoben, damit das Glasfaserkabel wieder in der Erde “verschwinden” kann.

Dadurch, dass das Gesamtniveau sich deutlich erhöht hatte, stimmte das Lärmschutzgutachten nicht mehr und musste überarbeitet werden. Die Zufahrt zu dem Parkplatzgelände sollte von Süden (aus der Straße Burgblick) entlang der dort benachbarten Wohnbebauung stattfinden. Aufgrund des Lärmschutzgutachtens wäre die Problematik entstanden, dass eine bis zu 5 m hohe Lärmschutzwand hätte errichtet werden müssen. Dies wollte weder die Gemeinde Biebertal noch Edeka noch die unmittelbar betroffenen Anwohner. Daraufhin hat man sich darauf geeinigt, dass man den Teil des Wohngebietes, welcher planungsrechtlich als allgemeines Wohngebiet eingestuft ist, in ein sogenanntes “Mischgebiet” umzuwandeln. Das Mischgebiet hat etwas niedrigere Schallschutzanforderungen als das allgemeine Wohngebiet. Mit der Umwandlung der Fläche von einem allgemeinen Wohngebiet in ein Mischgebiet entsteht gemäß Baugesetzbuch, wenn diese Änderung binnen der ersten sieben Jahre der Gültigkeit eines Bebauungsplanes erfolgt, eine Schadensersatzpflicht seitens der Kommune. Die Gemeinde Biebertal hat mit den Eigentümern über längere Zeit verhandelt, um den Schadensersatz zu vereinbaren. Die Verhandlungen wurden auch erfolgreich abgeschlossen.

Unmittelbar nach Einigung teilte Edeka jedoch mit, dass man es sich anders überlegt habe. Man wolle jetzt  doch die Zufahrt nicht von Süden von der Burgblick-Seite, sondern von Westen über die Kreisstraße führen. Daraufhin wurde ein bundesweit anerkannter Experte für Zufahrten engagiert, Herr Professor Fischer-Schlemm. Dieser hat die Zufahrt entsprechend geplant. Danach wurden Koordinationstermine mit Hessen-Mobil, der Polizei und weiteren öffentlich-rechtlichen Trägern durchgeführt. Diese konnten erfolgreich abgeschlossen werden. Im weiteren Fortgang hat Ende 2016 noch ein Abstimmungsgespräch mit Hessenmobil stattgefunden. Dieses hatte zum Gegenstand, dass bei klassifizierten Straßen (Bundes-, Landes- und Kreisstraßen) nach dem Baugesetzbuch eine Bauverbotszone beidseits der Straße von 20 m besteht. Die Planungen von Edeka sahen einen Erddamm in diesem Bereich vor, ebenso waren drei Parkplätze (südöstliche Ecke des Parkplatzes) in dieser Bauverbotszone gelegen. Die Wahrscheinlichkeit, dass man die Bauverbotszone benötigt, ist als sehr gering einzuschätzen. Dies hat Hessen-Mobil ebenso gesehen, insbesondere als Edeka sich bereit erklärt hat, sofern eine mehrspurige Straße nach Fellingshausen gebaut werden sollte, den Erddamm zurückzubauen. Zusätzlich hat Edeka sich bereit erklärt, auf die drei angesprochenen Parkplätze am südöstlichen Rand zu verzichten. Darüber hinaus hat Edeka  sich nun doch noch mit der Telekom geeinigt, dass das Glasfaserkabel verlegt wird und damit das Höhenniveau wieder auf die alte Höhe zurückgenommen wurde.

Nachdem abschließend geklärt war, wo die Zufahrt ist und weiterhin deutlich war, dass im Rahmen der Offenlage des Bebauungsplans keine Einwendungen von Hessen-Mobil wegen der Bauverbotszone zu erwarten waren, werden die Stellungnahmen der anderen Träger öffentlicher Belange sowie von anderen Personen noch in den Bebauungsplan eingearbeitet. Die Offenlage hierzu endet am 5.7.2017. Der Bebauungsplan soll planmäßig im August 2017 beschlossen werden. Der Bebauungsplan kann erst dann zur Rechtskraft gebracht werden, wenn der Flächennutzungsplan vom Regierungspräsidium genehmigt wurde.

 Mit Edeka wurde vereinbart, dass mit der Beschlussfassung des Bebauungsplanes der Kaufvertrag wirksam werden soll.

Ein Bauantrag, der bereits mit der Bauaufsicht vor abgestimmt ist, wird dann eingereicht. Die Bauzeit des Marktes wird 6 - 8 Monate betragen. Ob Edeka noch im Jahr 2017 mit den Baumaßnahmen beginnt und damit eine Winterbaustelle schafft, ist noch nicht abschließend geklärt. Es könnte sein, dass man vor der Winterpause mit den Erdarbeiten beginnt. Je nachdem wie die Witterungsverhältnisse über die Wintermonate sind, ist davon auszugehen, dass der Markt frühestens im Sommer und spätestens im Herbst 2018 seinen Betrieb aufnehmen wird.

Dies ist mein Kenntnisstand zu dem Thema Edeka. Ich hoffe, es ist deutlich geworden, warum der Prozess länger gedauert hat als man erwarten konnte. Ich hoffe, es ist auch deutlich geworden, dass es tatsächlich keinen Anlass gibt zu glauben, dass Edeka nicht käme.

Wer das Gerücht weiterhin streut, dass Edeka nicht kommt, ist ein geistiger Brandstifter.

Thomas Bender

Bürgermeister

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